Kundgebung oder Demonstrationszug
Samstag, 10. Januar, 14:00 Uhr Ort wird noch bekannt gegeben
Rechtsextreme Parteien fordern Maßnahmen, die Geflüchtete und Migrant*innen ihrer elementaren Menschenrechte berauben. Sie bewerten Menschen nach ihrer Herkunft, zeichnen sich also durch ein rassistisches Menschenbild aus. Wir unterstützen deswegen die bundesweite Initiative PRÜF.de, Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, auf ihre Verfassungstreue zu prüfen. Jeden Monat soll am zweiten Samstag demonstriert werden, die Forderung ist: Bayern möge sich im Bundesrat für ein PRÜF-Verfahren beim Bundesverfassungsgericht einsetzen.
TÜV, Steuererklärung, Stiftung Warentest: in Deutschland wird ständig geprüft. Es wäre absurd, ausgerechnet bei der existenziellen Frage unserer Demokratie auf eine Prüfung zu verzichten.
Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!
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